„Hast Du Dir eigentlich mal überlegt, Dir einen Laptop zuzulegen? Dann könntest Du E-mails verschicken.“ fragte meine Mutter ihren Vater letztens.
„Ja, das wäre schon toll. Aber ich hab ja leider keinen Drucker.“

Das ist für mich ein unglaublich süßes Beispiel dafür, dass vielen in unserer Gesellschaft gar nicht klar ist, in wie vielen Bereichen „dieses Internet“ unser Leben einfacher machen könnte. Und ich rede nicht nur davon, all deinen Freunden zu jeder Zeit wissen zu lassen, was Du grad ißt.

Ein gutes Beispiel ist Startnext: Die Crowdfunding Plattform hat nicht nur eine Basis dafür geschaffen, dass Startups die gesamte Kultur und Wirtschaft Berlins auf den Kopf stellen; sondern vor allem die Art wie diese neuen Initiativen und Projekte finanziert werden. Nämlich demokratischer, transparenter und vor allem menschlicher als das je in der Geschichte der Fall war. Während früher gelangweilte Banker in Bürokomplexen über die Zukunft von bahnbrechenden Ideen entschieden, liegt die Macht jetzt in den Händen der Crowd. Und die kann mehr darin sehen, als nur Rendite und Statistiken; sondern eine Vision.
Für uns ist das klar. Mein Opa findet das alles wahnsinnig aufregend. Aber auch ein bisschen angsteinflößend.

Crowdfunding hat vieles verändert. Ihr kennt meinen Größenwahn: Ich finde hier sollte nicht Schluss sein! Ich habe eine Vision von einer Gesellschaft, in der alle direkt, übersichtlich und flexibel über ihre gemeinsame Zukunft entscheiden können.

Ich präsentiere Euch stolz: Statenext!

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Stellt Euch das revolutionäre Konzept von Startnext im Staatswesen vor!

Wir alle bezahlen Steuern. Ziemlich viel sogar. Und das finde ich auch gut. Weil ich gerne über Fahrradwege ohne Schlaglöcher fahre und nicht möchte, dass mein Nachbar verhungert. Aber viele sehen das anders und das kann ich auch absolut verstehen. Denn wer weiß schon wirklich, wo das ganze Geld hin fließt? (Hier Liste aller sinnlosen staatlichen Projekte 2016 einfügen)
Aber was wäre, wenn nicht gelangweilte Männer in grauen Anzügen entscheiden, was mit den Steuern gemacht wird, sondern die, die sie zahlen? Was wäre, wenn wir direkt mitverfolgen könnten, welchen Impact unsere Investitionen in motivierte Macher*innen auf die Gemeinschaft haben? Das ist alles machbar. Und zwar schon heute!

(Mehr dazu, wie junge Coder den Staat aufräumen erzählt Jennifer Pahlka in dem tollen TEDxTalk)

Mein Vorschlag wäre: Wir richten eine Crowdfunding-Plattform, auf der  verschiedenste Projekte vorgestellt werden, die wir mit unseren Steuern unterstützen könnten: ein Fahrradweg für die Müllerstraße, ein Mehr-Generationen-Projekt oder freies W-Lan an öffentlichen Plätzen. Es wird genau gesagt, warum dieses Projekt wichtig sein könnte und wie viel der Spaß kosten würde. Und dieses Budget kann auch nicht überzogen werden. Ein jeder Bürger und jede Bürgerin hätte ein „Guthaben“, also einen kleinen Betrag Steuergeld, mit dem alles unterstützt werden kann, was die Gesellschaft besser macht. Es ist die Idee eines Bürgerhaushalts, das in Brasilien immense Erfolge ausweisen konnte und schnell überall auf der Welt Unterstützer fand. Und jetzt optimieren wir die Idee mit den Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts. Am Besten würde das auf lokaler Ebene funktionieren.

Bildschirmfoto 2016-08-04 um 02.34.48.pngBeispielsweise die Hauptstadt: Berlin gibt jährlich 25 Milliarden Euro Steuergelder aus, also ca. 8.333€ pro Bürger*in. Auf Statenext könnten alle Berliner zusammen (erstmal) über 10% des Haushalts entscheiden. Also 833€ „Guthaben“ auf unserem Statenext-Konto, mit denen wir frei Projekte unterstützen können, die wir für wichtig erachten. Was braucht unsere Stadt und unser Bezirk? Und was nicht? Könnte ich ein Projekt starten, das meine Stadt lebenswerter macht?
Zugelassen wären alle Initiativen, die gemeinnützig sind und sich an Gesetze halten.
Ich finde dieses Konzept ehrlich gesagt viel interessanter als Volksabstimmungen. Die sind nämlich fast immer nach einem sturen „Ja/Nein“-Muster aufgebaut. Das kann der Realität der vielfältigen Meinungen gar nicht gerecht werden. Für manche ist eine Initiative genial, für andere das kleinere Übel.
Meine Freunde und ich eine Kampagne für einen Stadtgarten auf Statenext die halbe Stadt mobilisieren. Andere würden ein bisschen geben. Andere wieder gar nichts. So kann eine Gesellschaft durch Statenext allen gerecht werden: Auch Probleme, die den meisten nicht auffallen, kleinen Gruppen aber extrem wichtig sind, werden so gehört und umgesetzt. Und mehrheitsfähige Probleme sowieso. Wahrscheinlich sogar schneller als über ein Parlament.

Auf die fahrradfreundliche Hauptstadt müssten wir nicht warten. Wir könnten sie selbst finanzieren!

Alle 525.000 Berliner FahrradfahrerInnen mit ihrem Guthaben den Entscheid unterstützen, wäre er schon morgen finanziert.

Jetzt werden viele sagen, dass man ja online alles sehr leicht hacken und manipulieren kann. Hast Du schon mal eine Online-Überweisung gemacht? Na dann 🙂

Ich glaube, dass wir heute nicht mehr Gesichter und Parteien wählen, sondern Ideen und Aktionen. Wir haben heute die Möglichkeit schneller und transparenter zu arbeiten, als das je in der Geschichte der Fall war. Und diese Möglichkeit müssen wir auch nutzen, wenn wir die Herausforderungen meistern wollen, die vor uns liegen.

Und auch wenn er das mit den Mails noch nicht ganz versteht, die Idee der Mitbestimmung war schon immer ein Traum meines Großvaters und ich glaube es ist Zeit, sie Wirklichkeit werden zu lassen.

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4 Gedanken zu “Statenext – die Steuern von morgen

      1. Es war der erste direktdemokratische Bürgerhaushalt in Deutschland (2012) – kein Gremium kann an der Abstimmung rütteln
        Das Verfahren verbreitete sich und folgende Kommunen führen es nun (fast) ebenso durch: Fürstenwalde, Glienicke, Wustermark, Oranienburg, Schwedt, Bad Freienwalde
        Am 16. September 2017 wird zum sechsten Mal abgestimmt 😉

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