Neue Strategie in Syrien ?

Hallo Leute!

Heute ein meiner Meinung nach ziemlich interessantes und kontroverses Thema. Ich würde mich sehr über eure Meinung in den Kommentaren freuen!

Viel Spaß beim Lesen.

Euer Joda!

Seit nun mehr als einem Jahr gab es in ganz Syrien Proteste gegen Präsident Assad und sein Regime. Die Aufstände wurden wiederholt mit Waffengewalt niedergeschlagen. Laut der taz sind dabei „mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen“. Vor sechs Wochen hat der Sondergesante der UN Kofi Annan einen Friedensplan ausgearbeitet, der eine Waffenruhe herbeiführen sollte. Immer wieder wurden die Grenzen des Plans von beiden Seitens ausgereizt. Doch nach dem Massaker am letzten Freitag, bei dem mindestens 108 Menschen starben, sieht auch der UN-Sicherheitsrat, dass die „Syrische Regierung (den Friedensplan) missachtet„.  „Mit den stärksten möglichen Worten“ verurteilte der Rat die Angriffe gegen die Bürger von  El-Houleh, eine Stadt in der Nähe von Homs. Bei dem Angriff wurden, laut der Pressemitteilung der UN, Panzer und Artilierie des Syrischen Staates eingesetzt. Annan reiste nach Damaskus und will sich nun zunächst mit dem Außenminister Walid al Muallem, dann mit dem Präsidenten Assad besprechen.

Kurz nach den Verkündungen wurden 41 weitere Tote beim Beschuss der Stadt Hama gemeldet.

Da offensichtlich der Frieden in Syrien außer Reichweite liegt, sollte man überlegen, ob ein militärisches Vorgehen sinnvoll und möglich wäre.

Betrachen wir zunächst, ob es möglich ist: Ein Eingreifen hängt im wesentlichen von der Einwilligung der  zurzeit größten militärischen Macht ab, den U.S.A.. Oft wird gesagt, dass dies unwahrscheinlich sei, da Obama schon genug mit den Kriegen zu tun hat, die er von seinem Vorgänger geerbt hat. Doch dies hat ja auch nicht das Eingreifen in Libyen verhindert.

Ich glaube hingegen, dass es hier vielmehr um den wirtschaftlichen Aspekt geht. Es ist ein Fakt, dass die heutigen Kriege, wenn nicht sogar alle Kriege jemals hauptsächlich aus ökonomischen Gründen begonnen wurden. Syrien hat zwar Ölvorkommen und bezieht 22% des BIP´s aus dem schwarzen Gold, jedoch soll der Strom gegen 2020 zum erliegen kommen, da die Reserven beim derzeitigen Export aufgebraucht wären. Hingegen entstehen 70% des BIP´s von Libyen aus seinen natürlichen Ressourcen, die auch so schnell nicht erschöpft seien werden. Auch für Europa ist Libyen wesentlich interessanter, als Syrien. Libyen hält die Grenzen um Europa aufrecht und ermöglicht uns ein unbeschwertes Leben ohne ungewollte Zuwanderer.

Zwar würde die U.S.A. und Europa wahrscheinlich nicht direkt aus einem Angriff auf das syrische Regime finanziell profitieren, jedoch hätte sie dadurch die Chance, selbstlos für die Demokratie, die Brunnen und die Freiheit mit der Waffe einzutreten.

Doch ist die Frage, ob die Waffe das richtige Werkzeug ist, um Demokratie zu erreichen.

Zu oft schon haben wir uns in Situationen gedrängt ohne diese wirklich zu verstehen. Denn keines Wegs ist es so einfach wie die Medien es darstellen: Die verwegenen, freiheitsliebenden Rebellen gegen den selbstsüchtigen Diktator. In der Rebellion gibt es viel zu viele Strömungen um sie so vereinfachen zu können. Diese mit Waffen und Geld zu unterstützen oder sie mit Gewalt an die Spitze des Staates zu befördern könnte fatale Folgen haben. Gewalt sollte das letzte Mittel zu einer besseren Welt sein. Ich persönlich gebe Annan noch eine Chance.

Mit der Hilfe von Charlotte Arndts geschrieben.

Quellen:

verlinkt

zeit.de

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Blockupy durch Versammlungsverbot gestärkt

Hallo Leute!

Heute geht´s um die Demo am Samstag.

Ich hoffe ihr habt Spaß beim Lesen!

Ich freu mich wie immer über Meinungen und konstuktive Kritik.

Euer Joda!

Bild: http://www.flickr.com/photos/11742539@N03/7236208996/in/photostream/lightbox/

Der Samstag sollte der Höhepunkt der Aktionstage sein. 20000-30000 Empörte versammelten sich friedlich in Frankfurter Bankenviertel. Nach dem Vorbild von #occupywallstreet und #occupyoakland demonstrierten sie laut der taz. gegen die „europäische Krisenpolitik und den Kapitalismus“. Die Stadt Frankfurt hatte alle Demonstrationen der Blockupy-Bewegung bis Freitag abgelehnt. Nach Artikel 18 des deutschen Grundgesetzes wird das u.a. das Recht auf Versammlungsfreiheit verwirkt, wenn man dieses einsetzt, um die „freiheitliche demokratische Grundordnung“ zu bekämpfen. Für die Demokratie sehe ich jedoch in Blockupy keine Bedrohung. Genau so sieht es das Grundrechtskomitee. Dieses hatte für Donnerstag zu einer Demo aufgerufen, welche auch nicht gestattet wurde, da das Komitee offenbar zu eng mit den Blockupy-Aktivisten verknüpft ist. Frankfurt versuchte die angeblich von den Demonstranten ausgehende Gewalt mit einem gewaltigen Aufgebot von Polizisten an Frankfurts Stadtgrenzen einzudämmen. Die Transportbusse der Demonstranten wurden angehalten und Züge kontrolliert. Der Spiegel sagte: „die Stadt glich drei Tage lang einer Festung„. Ein Protestbanner kommentierte dies mit: „Du, Asterix, die blockieren sich selbst“.

Doch es kam zu keinerlei Ausschreitungen, trotz massiver Provokationen der Polizei. Stattdessen war die Demonstration offenbar ein fröhliches Zusammenkommen von diversen Gruppen. Wie oben erwähnt wurde die Anreise vieler Aktivisten verhindert, sodass Umweltschützer, System- und Globalisierungskritiker und normale Bürger hauptsächlich aus Frankfurt und Umgebung einen gelungenen Abschluss der Proteste feiern konnten.

Da ich nicht an der Demo teilnehmen konnte, möchte ich hier mit meine Unterstützung für die Blockupy-Bewegung bekunden. Ich finde es richtig und wichtig die Banken anzuklagen.

Im derzeitigen Finanzsystem stehen selbstsüchtige Motive über oder sogar entgegen einem Nutzen für die Gemeinschaft. Spekutlanten verdienen Millionen indem sie den Hunger und Armut in der Welt zu ihrem eigenen Nutzen vermehren und strapazieren.

Alles in allem konnte die Blockupy-Bewegung mit diesen Aktionstagen beweisen, dass sie den Occupy-Gruppen im Rest der Welt um nichts nachsteht. Dies ist bemerkenswert, wenn man bedenkt, dass Deutschland eins der wenigen Länder ist, die von der Krise profitiert. Es liegt leider im Wesen des Menschen, dass er zu bewegen ist, wenn es nicht sein eigenes Leid ist, das er bekämpft. Diese menschliche Trägheit konnte Blockupy gut überwinden und konnte sich so in die Reihe von europäischen Demonstrationen ketten.

Dieser Artikel wurde mit Beratung von Charlotte Arndts verfasst.

Quellen:

verlinkt

spiegel

taz

Tsipras pokert

Hallo Leute!

Hatte heute super viel zu tun. Doch ich werde mich dieses Wochenende hinsetzten und eine essayartige Texte schreiben.

Ich könnt euch also auf viele Dosenartikel freuen.

Viel Spaß beim Lesen.

Entschuldigt einige Rechtschreibfehler!

Euer Joda!

Foto: http://www.flickr.com/photos/asterios/7000626320/

Es geht nicht mit und nicht ohne ihn. Besonders aber nicht ohne ihn, denn die Radikale Linke und damit ihre Spitze Alexis Tsipras haben letzte Woche 16,7% bei den Wahlen in Griechenland errungen.  Heute Abend will Präsident Karolos Papoulias noch ein letztes Mal die stärksten Parteien zu Gesprächen einladen und sie zur Bildung einer Koalition. Wenn diese scheitern gibt esNeuwahlen. Es hängt nun alles von Tsipras ab. Doch dieser hatte schon im Vorfeld angekündigt, dass er nicht erscheinen werde.

Der Nea Demokratia und der PASOK würde auch eine Koalition mit der Demokratischen Linken für eine Mehrheit im Parlament reichen. Die Syriza hatte angegeben, dass die Demokratische Linke Dimar zu Verhandlungen bereit seien. Die Dimar bezeichnete dies jedoch als „Verleumdung und eine Lüge„.

Denn für sowohl die Radikale- als auch die Demokratische Linke kann es nach den Umfragen nur bergauf gehen. Im Gegenteil!  Nach manchen Umfragen kann Tsipras sich 40% erhoffen. Er hat also nach den Neuwahlen ein Fullhouse! Ein Bündnis mit PASOK und Nea Demokratia, das den Sparkurse fortsetzten würde, wäre ein Betrug an den Wählern, denn diese haben die Linken als Protest gegen den Sparkurs gewählt, weil diese ihnen versprochen haben, einen Weg zu finden, im Euro zu bleiben und den Sparkurs zurückzufahren.

Denn meiner Meinung nach ist das Sparen in diesem Ausmaß auch übertrieben. Ich muss zugeben, dass ich von wirtschaftlichen Mechanismen nicht allzu viel Ahnung hab (ihr könnt mich ja in den Kommentaren belehren (*mit dem Zaunpfahl wink*)), aber es gibt unzählige Beispiele in der Geschichte, in den ein zu hohes Sparen nur zu einer Verschärfung der Finanzkrise geführt hat(#1930 Jahre #schwarzerDonnerstag). Eine Fortführung des derzeitigen Sparkurses könnte zu einer Deflation führen.

Dass die Syriza also keine Koalition bildet ist also nicht, wie es viele darstellen, Sturheit, sondern eine Umsetzung des Wählerauftrags und das aus ihrer und meiner Meinung nach das beste für die griechische Wirtschaft.

wikipedia.org

sueddeutsche.de

focus.de

taz.de

zdf.de

focus.de

stern.de

Frankreich und Griechenland wählen

Merkel schien die ganze Euro-zone im Griff zu haben. Zusammen mit Sarkozy konnte sie Gesetze beschließen und die Regierung Griechenlands ließ diese über sich ergehen.
Doch nach dem gestrigen Wahltag dürfte sich das gewaltig ändern. Mit 51,7 Prozent der Stimmen ist nun Hollande an der Spitze Frankreichs und auch die zwei großen Parteien Griechenlands mussten viele Stimmen an „Extremisten“ abgeben.
Hollande hat in seinem Wahlkampf nach erneuten Verhandlungen über den Fiskalpakt verlangt. Auch will er Frankreich und die EU nicht durch das von Merkel bevorzugte Einsparen aus der Krise führen, sondern er wolle sicher gehen, dass Wachstum der Weg voran ist.
Diesen Weg zog das französische Volk dem Sarkozys vor und machten Hollande damit zum ersten sozialistischen Präsidenten Frankreichs seit 1995.
Auch die griechischen Bürger entschieden sich gegen die bisherige konservative Führung.
Treffend beschreibt es Michael Martens von der F.A.Z.:“Bislang galt Griechenland als Zweiparteiensystem. Nun haben die beiden großen Parteien zusammen keine Mehrheit – und keine Koalitionspartner“ Wegen der massiven Rückschläge müssen sich die sozialdemokratische PA.SO.K. und die Nea Dimokratia einen gemeinsamen Partner suchen, der ihre Politik und damit die Merkels und Europas unterstützt. Die N.D. wurde mit 18,9% stärkste Partei. Die PA.SO.K. verlor 2/3 ihrer Stimmen und wurde mit 13,2% nur drittstärkste Kraft. Stattdessen schaffte es das Bündnis der Radikalen Linken (Syriza) mit 16,7% den 2.Platz zu belegen. Diese hatten im Vorfeld angekündigt, die Sparmaßnahmen neu verhandeln zu wollen.
Die Syriza erwägt eine Koalition aller linken Kräfte.
Doch laut dem taz-Korrespondenten Jannis Papadimitriou ist dem Vorsitzenden der „Radikalen Linken“ Alexis Tsipras „eine vorübergehende Regierungsbildung mit den Konservativen wäre Syriza zuzutrauen.“ Es ist also alles offen. Nach der Verfassung muss in 3 Tagen die Regierung gebildet werden. Wir können also von baldigen Entschlüssen oder Neuwahlen ausgehen.

Frankreich und Griechenland haben den Wandel gewählt und gezeigt, dass sie mit der bisherigen Politik ihrer Vertreter, aber auch der von Frau Merkel nicht zufrieden sind. Es wird Wandel geben. Hoffen wir, dass er positiv ist.

taz.de
tagesschau.de
morgenpost.de
faz.net

zeit.de